Wie in der analogen Welt

Soweit Anonymität im Internet umfassenden Charakter annimmt, führt dies u.a. zu einer Vielzahl teilweise gravierender, negativer Erscheinungen: Kriminalität, Mobbing, Bedrohungen usw. Dies kann eine rechtsstaatliche Gesellschaft auf Dauer nicht tatenlos hinnehmen. Da das Internet kein rechtsfreier Raum ist, muss auch die Möglichkeit bestehen, die Begehung von Straftaten bzw. die Verletzung von Rechten der Bürger zu ahnden. Dazu gehört wesentlich, die Identität von Rechtsverletzern – so wie in der analogen Welt auch – im Falle des Falles rekonstruieren zu können.

Dr. Hans-Peter Uhl (CSU) in einer Antwort auf abgeordnetenwatch.de

Kurzkommentar

Genau, Herr Uhl! In der von ihnen so genannten „analogen Welt“ — sagen wir mal: auf der Straße, in der Bäckerei oder in der Bankfiliale — laufen wir schließlich alle schon mit großem, deutlichen und deanonymisierenden Namensschild und leicht scanbaren QR-Code herum, damit jederzeit die Identität durch Polizeibeamte rekonstruiert werden kann. Das muss jetzt endlich auch im Internet der Fall sein, denn das ist ja kein „rechtsfreier Raum“.

In dem Bereich der „analogen Welt“, in dem sie, Herr Uhl, zu leben scheinen, würde ich mich aber sehr unwohl fühlen.