Es gilt die Freiheit des Internets zu sichern, die verfassungsrechtlich garantierten Rechte jedes Einzelnen zu wahren, die Meinungsfreiheit zu stärken, die Privatsphäre zu schützen und den Zugang zu und die gleichberechtigte Teilhabe an der digitalen Welt zu ermöglichen [...] Der Zugang zum Internet ist für uns Teil der Daseinsvorsorge
Aus dem Bundestagswahlprogramm 2013 Bündnis 90/Die Grünen, zitiert nach Heise Online
Ein kleiner und ziemlich böser Rückblick
Offenbar haben die Programmschreiber von Bündnis 90/Die Grünen mittlerweile festgestellt, dass realdadaistische Wahlplakate mit zusätzlicher Schleichwerbung für den Tracker und Totalverdater “Facebook” kein adäquater Ersatz für einen politischen Standpunkt zum Internet sind und einen durchaus diskutabel klingenden Katalog poltiischer Forderungen ausgearbeitet.
Das ist löblich, wenn es auch durch den laufenden Wahlkampf nach der gewöhnlichen Lüge im Vorfeld einer Wahl stinkt. Dieser unangenehme Duft beißt besonders stark in die Nase, wenn man einmal nachschaut, ob die relativ freiheitlich formulierten Forderungen in irgendeiner Kontinuität zum bisherigen poltischen Gestaltungswillen der Partei Bündnis 90/Die Grünen stehen.
Einem aufmerksameren Leser fällt ja schon beim Lesen des beschlossenen Textes auf, dass von der “digitalen Welt” die Rede ist, ganz so, als sei dies eine Parallelwelt, die neben der wirklichen Welt herlaufe, und ganz so, es sei der technische Segen vernetzter Computersysteme (deren Zweck es ist, Menschen zusammenzubringen) nicht längst ein sehr realer Bestandteil des Alltags sehr vieler Menschen.
Dieses sich immer noch sprachlich Bahn brechende Fremdeln gegenüber dem Internet ist allerdings nicht verwunderlich bei einer Partei, deren Entstehungsgeschichte von einer offen technikfeindlichen und modernitätsängstlichen Ideologie und einer in dieser Feindschaft und Angst wurzelnden Propaganda geprägt war, die bis heute leider nicht nur innerhalb der Partei, sondern zum Schaden aller Menschen in der BRD in der gesamten Gesellschaft nachwirkt.
Für mich als nicht so gedächtnisschwachen Leser der grünen Wahllügen Programmpunkte sind die Forderungen für die poltische Ausgestaltung des Internet in der BRD ungefähr so überzeugend und glaubwürdig, als würbe die CSU im Wahlkampfe mit dem Versprechen der Einführung einer sozialistischen Räterepublik um Arbeiterstimmen.
Da ich davon ausgehen muss, dass viele jüngere Leser trotz der in der Schule (von meist der Partei Bündnis 90/Die Grünen nahestehenden Pädagogen) verabreichten politischen Grundbildung diese Anmerkung nicht unmittelbar verstehen können, habe ich aus meinem Archiv einmal das Wahlprogramm der GRÜNEN zur Wahl des 11. Deutschen Bundestages im Jahre 1987 herausgesucht.
Das folgende, ungekürzte Zitat findet sich auf den Seite 47 und 48, im Abschnitt “Ökologie, Wirtschaft, Soziales”, Kapitel “Schritte zu einer demokratischen und sozialen Wirtschaft”, Punkt 9 “Keine Informatisierung der Gesellschaft”. Die Rechtschreibung entspricht dem damaligen Standard. Wer sich wundert, dass der Text nicht modern “durchgegendert” ist, wundert sich zu Unrecht; die damalige “Mode” war der Querstrich in Wörtern wie “Arbeiter/innen” und zur Vermeidung solcher unschöner Schreibweisen die Tendenz zu möglichst unpersönlichen Ausdrucksweisen, was über weite Strecken zu einem etwas technokratisch anmutenden Duktus der Sprache führt. Einige Anmerkungen, die ich angesichts dieses… sorry… angstpredigenden, ideologischen Sermons nicht vermeiden kann, stehen in eckigen Klammern [wie dieses Beispiel] und spiegeln keineswegs einen neutralen Standpunkt wider:
9. Keine Informatisierung der Gesellschaft
Von Computerisierung und informationstechnischer Vernetzung, die die Herrschenden mit dem Ziel einer “informatisierten Gesellschaft” vorantreiben, sind alle Lebensbereiche betroffen. DIE GRÜNEN stellen fest: Die Informations- und Kommunikationstechniken (kurz: IuK-Techniken) sind auf Rationalisierung und Kontrolle angelegt und sind deshalb schwerlich “alternativ” nutzbar. [Rationalisierung ist nämlich nicht "alternativ", weil sie Ergebnisse mit geringerem Ressourcen- und Arbeitsaufwand erzielt, sondern böse!]
GENTECHNOLOGIE
Weiter- und Neuentwicklung biologischer Techniken (z.B. Hefegärung, Züchtung, Bio-Chemie, Impfstoffgewinnung), die auch auf der direkten Veränderung von Erbmaterial beruht. [Eine durchaus mutige Erweiterung des Begriffes "Informatisierung", die Beachtung verdient -- in der Tat ist die Gentechnik auch eine Informationstechnik, sozusagen die "Programmierung von Lebewesen in Assembler".]
INFORMATIONS UND KOMMUNIKATIONSTECHNIKEN
IuK-Techniken sind Techniken zur Verarbeitung, Übertragung von Daten und Informationen. Hierzu werden die verschiedensten Computer- und Datenerfassungssysteme sowie entsprechende Übertragungsnetze (Fernmeldenetze, hausinterne Übertragungsnetze), also auch die Verkabelung für Kabelfernsehen gerechnet. [sic! Das damalige analoge Kabelfernsehen ist wie ein digitales Netzwerk...]
DIGITALISIERUNG DES FERNSPRECHNETZES
Bisher geschieht die Sprachübertragung beim Telefonieren analog, d.h., die Schallschwingungen der Sprache werden in elektrische Signale verwandelt, über eine Leitung übertragen und am Ende wieder in Schallschwingungen zurückverwandelt. Diese Übertragung soll nun digitalisiert werden, d.h., die Sprachsignale werden in digitale Zeichenketten [sic!] verwandelt, über eine Leitung übertragen und am Ende wieder zurückverwandelt in Sprache. [Ein ideologisch unbelasteter Leser wird hier sicherlich denken: Na und?]
ISDN
Integrated services digital network — digitales dienstintegriertes Fernnetzwerk. Die bisher getrennt vermittelten Fernmeldenetze der DBP¹ für Text- und Datenübertragung (IDN — integriertes Text- und Datennetz) einerseits, sowie Sprachübertragung (Fernsprechnetz) andererseits sollen ab 1988 in einem einzigen Netz, dem ASDN [sic! Tippfehler!], integriert werden. Voraussetzung hierzu ist u.a. die Digitalisierung des Fernsprechnetzes (siehe oben). [Die Links zu Wikipedia sind von mir.]
DIE GRÜNEN verkennen nicht, daß es bereits Zwänge [sic!] zu Computernutzung und technisierte Kommunikation in Arbeit und Privatleben gibt. Allerdings werden allzu oft gefährliche und sozial schädliche Produktion durch Automatisierungstechniken erst möglich, wie uns die Atomtechnologie drastisch vor Augen führt. [sic! Das ist eingestreut, um schnell einen "Bezug" von ISDN-Anschlüssen zum Kernkraftwerk und zur damit verbundenen Angst vor einem schweren Atomunfall und vor den Unwägbarkeiten der Lagerung von Atommüll herzustellen.] Andererseits sind durch kapitalistisch industrielles Wirtschaften ungeheure Altlasten entstanden, die selbst bei einem sofortigen Stopp aller umweltvergiftenden Produktion noch Jahrhunderte lang überwacht und beherrscht werden müssen. [sic! Die Digitalsierung des Telefonnetzes, um die es hier übergeordnet geht, steht aus den Augen dieses Textes im Zusammenhang mit üblen Giftmüllkippen, die ein gewaltiges Problem für kommende Generationen sind.] Wenn neue Techniken hierzu rationell eingesetzt werden können und wenn ihr Einsatz nicht als Alibi für weitere, nun aber “genau meßbare” Umweltzerstörung [Anstelle von genau gemessener Umweltzerstörung setzen die Angstprediger lieber auf gefühlte Bedrohung.] mißbraucht wird, treten DIE GRÜNEN hier punktuell im Sinne der Gefahrenabwehr für den Gebrauch von IuK-Techniken ein.
Uff! Das las sich genau so anstrengend wie jeder andere ideologiegeprägte Text. Aber es hat sich gelohnt. Denn jetzt *fanfar!* kommen die politischen Forderungen der GRÜNEN für das Jahr 1987!
DIE GRÜNEN befürworten eine bedürfnisorientierte Technikentwicklung auch im Kommunikationsbereich. DIE GRÜNEN unterstützen den Widerstand gegen IuK-Techniken und fordern:
– Ausweitung der Mitbestimmungsrechte über Betriebe und Branchen hinweg, um der übergreifenden technischen Vernetzung begegnen zu können. [Häh?!]
– Verbot von Personalinformationssystemen und sonstiger Systeme, die geeignet sind, die Beschäftigten zu verdaten. [Systeme, die zur Verdatung von Menschen geeignet sind, sollen also verboten werden. Das kommt einem Verbot von Computern aller Art gleich.]
– Keine Digitalisierung des Fernsprechnetzes. [sic!]
– Keine Dienste- und Netzintegration im Fernsprechnetz (ISDN). [sic!]
– Keine Glasfaserverkabelung (Breitband-ISDN). [sic!]
– Stopp des Kabel- und Satellitenfernsehens. [sic!]
– Wirksame parlamentarische Kontrolle der Post.
Es ist natürlich nicht so, dass vor lauter “Dagegen!” bei DEN GRÜNEN keine eigenen Ideen entwickelt wurden, aber nein doch:
DIE GRÜNEN sind für Boykottmaßnahmen gegen Erzeugnisse der IuK-Industrie wie Bildschirmtext und sind für die Entwicklung alternativer Technologien und nicht-technologischer Alternativen. [sic! Einmal ganz vom Doppelblähblah "alternative Technogien" und "nichttechnologische Alternativen" abgesehen: Meinen die GRÜNEN hier die gute alte Brieftaube, den dauerlaufenden Eilboten und das mittelalterliche Skriptorium zum Kopieren und Verbreiten von Informationen?!] DIE GRÜNEN wollen eine breite öffentliche Debatte über diese Techniken [und zwar nach Möglichkeit mit uninformierten Menschen, die von DEN GRÜNEN mit Ideologie und Angst zugestopft werden], damit nicht wieder einmal die Interessen weniger Mächtiger über die Zukunft entscheiden. Diese öffentliche Auseinandersetzung wird notwendig konfliktorientiert [Gibt es Auseinandersetzungen, denen nicht ein Konflikt zugrunde liegt?] verlaufen müssen.
Nachbemerkung (Warnung: polemikhaltig)
Natürlich muss dieses Dokument in seinem historischen Kontext gelesen werden. Darin steht vieles, was heutige aktive Mitglieder, Mitmösen und Politiker von Bündnis 90/Die Grünen als übertrieben und naiv bezeichnen würden. Die Partei DIE GRÜNEN war damals gerade erst sieben Jahre alt und formierte sich aus einem recht bunten Sammelsurium von Bürgerbewegungen, Feminist_innen, Umweltbewegten, Kernkraftgegnern, Esoterikern und postsozialistischen “Linken”, und sie bekam gerade einen großen Zustrom junger, besoldeter Pädagogen aus dem staatlichen Schulsystem, die für ihre Tätigkeit in einer politischen Partei teilweise bezahlt freigestellt wurden und die als Privilegierte offensiv für einen “realpolitischen” Stil eintraten. Die Zerstrittenheit und die Flügelkämpfe innerhalb DER GRÜNEN waren geradezu sprichwörtlich und haben zu so manchem derben Witz Anlass gegeben.
Es war für die Partei also keineswegs einfach, sich auf einen programmatischen Text zu einigen, zumal die damals noch gepflegte Diskussionskultur danach strebte, jeder und jedem eine Stimme zu verschaffen. Das Ergebnis dieser Bemühung macht einen diesen Umständen entsprechenden Eindruck. Wer die Zustände in der heutigen Piratenpartei betrachtet und wie ich etwas älter ist, bekommt immer wieder sein heiteres déjà vu und weiß, dass das Scheitern des Aufbruchs unabwendbar ist.
Es ist also mehr als nur ein bisschen unfair, diesen 25 Jahre alten Text mit heutigen programmatischen Forderungen der heutigen Partei Bündnis 90/Die Grünen zu vergleichen, zumal mit dem Zustrom aus den Bürgerbewegungen der ehemaligen DDR eine deutlich bourgeoisere Ausrichtung der Partei einherging, bis dahin, dass aus der ehemaligen Alternativpartei eine heutige “Volkspartei” mit Wahlergebnissen im Bereich der SPD geworden ist.
Es ist auch ein bisschen unfair, eine solche Betrachtung als Vergleich zum aktuellen Programm zu wagen. Im Jahr 1987 gab es zwar schon ein Internet, aber die meisten Menschen außerhalb einer Universität wussten noch nichts davon. Und in den Universitäten bestand das Internet im Wesentlichen aus dem Usenet und FTP-Servern, die mit textbasierter Clientsoftware betrieben wurden — und wer nach einem Download suchte, durchwühlte die Verzeichnishierachien großer Server, denn Archie war noch nicht erfunden. Gopher und das WWW, das für viele Menschen heute so wichtig ist, dass es geradezu synonym mit dem Internet geworden ist, gab es ebenfalls noch nicht. Persönlich kommuniziert wurde im Internet über E-Mail. Für “normale” Menschen gab es kein Internet, sondern das kommerzielle Bildschirmtext-Angebot der Deutschen Bundespost, das erhebliche Kosten für Einrichtung, Anschluss und Nutzung verursachte. Die paar Bastler, Hacker und Enthusiasten, die Mailboxen zur Verfügung stellten oder mit Datenklo und Terminalprogramm DFÜ betrieben, waren eine unbeachtete Minderheit mit einem für Nachbar Spießer unverständlichen technischen Hobby, die in einer bemerkenswert offenen Subkultur unter sich blieben.
Ja, zugegeben, es ist unfair.
Es ist aber nicht vollkommen unfair.
Allein schon deshalb nicht, weil Bündnis 90/Die Grünen so gern ihre “alternative” Vergangenheit plakativ für politische Reklame hervorkramen, um von ihrer heutigen Mitwirkung an der “alternativlosen Koalition der totalitären Mitte”, wie ich das so gern nenne, abzulenken. Dass von den “alternativen” Ideen der damaligen Zeit nichts geblieben ist, soll in dieser aufgeführten Parteifolklore vergessen gemacht werden — den Rest der Hirnbeize erledigen dann Plakate mit kindischen Sprüchen im Graffito-Layout, die vor unverblendeteren Augen klar dokumentieren, dass die “Alternativität” zum bloßen Image zerfallen ist, das von Marketingfirmen mit der gleichen psychologischen Perfidie für die psychische, also verstandesumgehende, Manipulation eingesetzt wird, in der die gleichen professionellen Lügenfirmen auch für ein Hundefutter oder ein Toilettenpapier werben. Eine Freude für Satiriker, mehr nicht.
Aber ist nicht nur deshalb gar nicht so unfair.
Es gibt nämlich eine “grüne” Kontinuität, die sich durch diese ganzen Jahre zieht. Und diese besteht in einer umfassenden Angst vor den Folgen einer meist unverstandenen Technik, die sich notdürftig in ideologische Formulierungen kleidet, um in dieser Larve politisch zu klingen.
Bündnis 90/Die Grünen sind eine Angstpartei. Sie wenden sich in ihrer Agitation an Menschen, die Angst haben — Angst vor den Folgen der Kernenergie, vor den Folgen des technischen Fortschritts, vor den Folgen der Gentechnik, vor den Folgen der an sich sehr segensreichen Entwicklung, dass Menschen die Last der Arbeit an Maschinen delegieren; Angst vor Gift im Essen, vor “Elektrosmog”, vor Chemie, ja, Angst vor der menschlichen Kultur an sich. Und. Angst vor jeder Technik, die sie in ihrem Halbwissen nicht verstehen.
Angst macht dumm. Angst ist niemals ein guter Ratgeber für irgendeine Gestaltung, denn der von Angst ausgelöste Impuls ist Lähmung und Flucht. Wähler von Bündnis 90/Die Grünen sind Angstwähler. Die Partei, die sie wählen oder in der sie gar Mitglied sind, ist nicht konservativ, sie ist offen rückwärtsgewandt und würde es (im Prinzip) sogar begrüßen, wenn große Teile der menschlichen Zivilisation in einem vorindustriell-magischen Zustand zurückgeworfen werden, scheißegal, wer dabei alles auf der Strecke bleibt, stirbt und verhungert. Große Teile des Morgenthau-Planes würden bei einer Mehrheit von Anhängern von Bündnis 90/Die Grünen offene Zustimmung finden, wenn nur an einigen entscheidenen Stellen Streuwörter wie “ökologisch”, “nachhaltig” und “natürlich” eingefügt würden, nebst einigen Zierzitaten Rudolf Steiners oder anderer Fürredner allumfassender, klebrigsüßer Irrationalität. Auf Entwicklungen soll nicht reagiert werden, indem diese poltisch ausgestaltet werden, sondern indem sie unterbunden oder gar zurückgeschraubt werden.
Die “Grünen” sind — zumindest in ihrem ideologischen Überbau — das genaue Gegenteil einer Fortschrittspartei. Sie sind eine Rückschrittspartei. Und das schon seit Jahrzehnten.
Das ist ihre Kontinuität. Nicht nur im Bundestagswahlprogramm aus dem Jahr 1987.
Und diese Partei mit dieser Kontinuität erzählt — wohlgemerkt! Im stets verlogenen Wahlkampf und nach den Erfolgen einer anderen Partei mit diesem Kernthema — den Wahlberechtigten in der BRD etwas von der Bewahrung des freien Internet für die Menschen in Deutschland? Diese Lügner? Diese Leute, die Polizisten im Netz wegen ihrer befriedenden und disziplinierenden Wirkung haben wollen? Diese Leute, die auch Internet gucken und dafür gern den Preis eines Vollkornbrötchens als Zwangsgebühr zahlen? Ach!
Wie schon gesagt, da könnte mir die CSU auch etwas von den Vorzügen einer sozialistischen Räterepublik erzählen.
Es wäre für mich genau so glaubwürdig.
Und ganz genau so lächerlich.
Fußnoten
¹DBP = Deutsche Bundespost. Die Deutsche Telekom war davon noch nicht abgespaltet, und das Telefonnetz wurde von der Deutschen Bundespost betrieben.
ich möchte ihnen eine einfache Frage zu ihrem Artikel stellen: Wenn die Musik nicht mehr von irgendwo aus dem Internet heruntergeladen und so zum Abspieler transportiert wird, wie kommt sie dann zum Abspieler und schließlich an die Ohren des Zuhörers? Schwebt sie auf moduliertem Feenstaub, oder handelt es sich etwa um die erste technische Anwendung von Psi-Effekten?
